Manila – Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte wies am Freitag Chinas zurück und kündigte an sich nicht einen „Zentimeter zurückzubewegen„.
Die Philippinen verstärkten ihre Präsenz in den von China beanspruchten Gebieten ihrer ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ), einschließlich der Insel Thitu, die sich in der Nähe einer chinesischen Militäreinrichtung befindet. Dies ist eine Antwort auf die monatelange Anwesenheit hunderter chinesischer Milizen, die als Fischer getarnt in philippinische Gewässer eindrangen. Dutertes Bemerkungen in einer Fernsehansprache am Freitag kamen zu einem Zeitpunkt, an dem der Druck auf ihn wächst seinen chinafreundlichen Kurs aufzugeben. Diese Woche kündigte Manila Pläne an, ein Logistikzentrum auf Thitu, von den Philippinen Pag-asa genannt, der zweitgrößten Insel der Spratlys-Insel-Gruppe, zu bauen. Das Drehkreuz würde es philippinischen Marineeinheiten ermöglichen, auf der Insel aufzutanken und Nachschub zu holen. Das philippinische Militär und die Küstenwache verstärkten auch die Patrouillen in den Meeresgewässern des Landes und kündigten Pläne an, in bestimmten Gebieten Überwachungskameras aufzubauen.
China erklärte letzten Monat, Manila müsse „Aktionen stoppen, die die Situation verkomplizieren und die Streitigkeiten eskalieren“. In seiner aufgezeichneten Rede sagte Duterte: „Wir haben hier einen Standpunkt. Und ich möchte hier und jetzt noch einmal betonen, dass unsere Schiffe, die auf Pag-asa und anderswo sind, keinen Zentimeter zurückweichen werden.“ „Ihr könnt mich töten, aber hier bleibe ich, hier wird unsere Freundschaft enden.“ Er reagierte damit offenbar auf die Kritik, seine Nähe zur Regierung in China habe es Peking erlaubt, wiederholt in die philippinische AWZ einzugreifen.
Bei seinem Amtsantritt 2016 kündigte Duterte an, er plane eine „Trennung von den Vereinigten Staaten“ – dem traditionellen Verbündeten der Philippinen – zugunsten Chinas. Er würde ein gewonnenes Schiedsgerichtsverfahren im Austausch für Handel und Investitionen mit China „beiseitelegen“. Letzte Woche wurde er kritisiert, weil er sagte, dass der bahnbrechende Schiedsspruch von 2016 nur ein „Stück Papier“ sei, das er in den Müll werfen könne. Allerdings verkündete er in seiner Fernsehansprache auch, dass er „an die Gesamtheit“ dieses Urteils glaube. Ein hochrangiger Regierungsbeamter, der nicht identifiziert werden wollte, beschrieb die Politik als: „Freundliche Beziehungen mit China entwickeln und gleichzeitig die philippinische Souveränität behaupten. Es ist eine Kombination aus Kooperation so weit wie möglich und Zurückdrängen, wann immer es nötig ist.“ Der Präsident äußerte sich bei mehreren Gelegenheiten, dass es töricht sei, sich Chinas Ansprüchen im Südchinesischen Meer zu widersetzen, weil dies einen Krieg bedeuten würde. Kürzlich behauptete er, dass China die Kontrolle über das Westphilippinische Meer habe, wie Manila seine AWZ bezeichnet. Kritiker sagten, die Aussagen des Präsidenten müssten mit einer gesunden Portion Skepsis betrachtet werden. Diese Woche bezeichnete Duterte Leute, die seinem Wahlkampfversprechen glaubten – mit einer philippinischen Flagge auf Jetski in das umstrittene Gebiet zu fahren – „dumm“ seien und dass das eigentlich ein Witz sei.
Hadrian Schattner lebte von 1998 bis 2012 in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong und heute in Berlin und Europa.
