Brüssel – In einer Pressekonferenz am Montag kurz vor einem virtuellen Treffen der NATO-Außenminister sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg „China teilt nicht unsere Werte. Sie glauben nicht an Demokratie, (…) an Meinungsfreiheit, (…) an Medienfreiheit.“ Er unterlegte die Aussage mit „der Unterdrückung von Minderheiten wie den Uiguren“, der Zerschlagung der Opposition in Hongkong, den Umgang Chinas mit seinen Nachbarn und dem Bedrohen von Taiwan. „All dies ist für unsere Sicherheit relevant“, so Stoltenberg, „China kommt immer näher an unsere Küste.“
Stoltenberg zählte Chancen im Handel und im Klimawandel auf, wies aber klar auf Herausforderungen hin, die mit dem Aufstieg Chinas verbunden sind. So würde China bald zur größten Volkswirtschaft werden und habe bereits den zweitgrößten Verteidigungshaushalt und die größte Marine. Schnell würde das Land moderne Fähigkeiten aufbauen wie Hyperschall-Waffensysteme. Hinzu käme die „Integration von störenden Technologien“, wie Gesichtserkennung, Künstliche Intelligenz und Big Data. „Wir sehen China im Weltall, wir sehen China in Afrika, wir sehen China in der Arktik. Wir sehen wie China in unsere kritische Infrastruktur hier in Europa investiert. 5G ist ein Beispiel, bei dem Verbündete sich der Risiken von (..) ausländischer Kontrolle bewusst werden.“
Hadrian Schattner lebte von 1998 bis 2012 in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong und heute in Berlin und Europa.
