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Presseblick: 02.09.2021

Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn forderte am Mittwoch Sanktionen gegen Länder, die Informationen über künftige Ausbrüche verheimlichen. Unter Berufung auf die Befugnis der Welthandelsorganisation, Länder bei Nichteinhaltung der Vorschriften zu sanktionieren, sagte Spahn, es müsse „etwas folgen“, wenn Länder ihren Verpflichtungen aus einem neuen Pandemievertrag, den die Weltgesundheitsversammlung im November verabschieden wird, nicht nachkommen.

Der Sanktionsvorschlag eines großen EU-Landes – eine nicht ganz so subtile Anspielung auf China – markiert eine deutliche Änderung des Tonfalls, denn westliche Regierungen beschuldigen Peking, eine vollständige Untersuchung zu verhindern, wie das neuartige Coronavirus entstanden ist.

Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation, Tedros Adhanom Ghebreyesus, forderte die Länder ebenfalls auf, die Idee zu erwägen, wenn sie den Vertrag, ein rechtsverbindliches Instrument zur besseren Vorbeugung, Erkennung und Reaktion auf künftige Pandemien, in die Wege leiten. Der Vertrag sollte „alle Anreize oder Zuckerbrot“ bieten, um Transparenz zu fördern, sagte Tedros auf einer Pressekonferenz mit Spahn in Berlin. „Aber vielleicht ist es auch wichtig, die Sanktionen zu erwägen“, fügte er hinzu.

Quelle und vollständiger Artikel auf Englisch: Politico – WHO und Berlin erwägen Sanktionen, wenn Länder Informationen über Pandemien unterdrücken (eng)

Auch zum Thema: Der Spiegel – WHO-Chef für Sanktionen gegen China wegen mangelnder Kooperation bei Corona

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