Mehrere legislative Maßnahmen können die EU nicht vor feindlichen Angriffen aus dem Ausland schützen – stattdessen muss die EU insgesamt widerstandsfähiger gegen ausländische Bedrohungen werden, so eine wichtige Europaabgeordnete, die mit der Identifizierung möglicher Gesetze gegen ausländische Einmischung beauftragt ist.
Die lettische Europaabgeordnete Sandra Kalniete stellte am Dienstag (9. November) ihren Berichtsentwurf dem Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zu ausländischer Einmischung vor, der im vergangenen Jahr eingerichtet wurde, um mögliche Bereiche zu identifizieren, die eine EU-Gesetzgebung erfordern könnten.
„Keine rechtliche Maßnahme kann schnell genug erlassen werden, um auf alle technologischen Fortschritte in Echtzeit zu reagieren. Das ist so, als ob man mit einem Rennwagen versucht, ein Raketenschiff einzuholen“, sagte die Mitte-Rechts-Abgeordnete.
Ihr 33-seitiger Berichtsentwurf konzentriert sich auf Bereiche von der Medienkompetenz über kritische Infrastrukturen bis hin zur Rolle der Diaspora bei ausländischer Einmischung.
Quelle und vollständiger Artikel auf Englisch: Globally 24 – Der Bericht der Europaabgeordneten über Desinformation befasst sich mit chinesischen Universitäten
Auch zum Thema:
EU Observer: Desinformationsbericht des EU-Parlaments wirft ein Licht auf Chinas Universitäten (eng)
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Hadrian Schattner lebte von 1998 bis 2012 in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong und heute in Berlin und Europa.
